Beschreibung
Der organisierte rechte Populismus hat mit der Alternative für Deutschland (AfD) auch die bundesdeutschen Parlamente erreicht. In zahlreichen Kommunen, in 14 Ländernund im Deutschen Bundestag ist sie mit großen Fraktionen. Das Aufkommen und die Etablierung der AfD ist Ausdruck tiefgreifender Veränderungen der Parteiendemokratie,von gesellschaftlichen Krisenentwicklungen und von Stimmungen in Teilen der Bevölkerung. Diese werden von der AfD aufgenommen und es gelingt der Partei, politischeDiskurse zu beeinflussen und Wähler*innenpotential zu binden.Diese Studie untersucht die Politik von AfD-Fraktionen in kommunalen Parlamenten von Hessen und Niedersachsen sowie im Landtag von Rheinland-Pfalz. Der Blick auf dieeingebrachten Anträge und Anfragen zeigt, welche Themen und Argumentationsmuster zentral sind und mit welchen Strategien und Politikstilen die AfD in den Parlamentenagiert. Daraus entsteht ein vielschichtiges Bild der parlamentarischen Aktivitäten einer neuen Partei, die sich im Spannungsfeld von national-konservativ, national-liberal,rechtspopulistisch und völkisch-nationalistisch bewegt.Die Befragung von Parlamentarier*innen der "etablierten" Parteien zu ihrer Wahrnehmung der AfD und ihrem Umgang mit ihr liefert Argumente für eine differenzierte undaufklärende Auseinandersetzung mit der neu-rechten Partei.
Autorenportrait
Benno Hafeneger, Dr. phil.,Prof. (em.) am Institut für Erziehungswissenschaft der Philipps-Universität MarburgPhiline Lewek,Studentin der ev. Theologie an der Martin-Luther-Universität Halle-WittenbergHannah Jestädt,B.A. Erziehungs- und Bildungswissenschaft, Philipps-Universität MarburgLisa-Marie Klose,M.A. Politikwissenschaft, Philipps-Universität Marburg
Inhalt
EinleitungDie "Alternative für Deutschland": Geschichte, Themen und MerkmalsräumeRechtspopulistische und rechtsextreme Tendenzen auf nationaler und internationaler EbeneGeschichtlicher Hintergrund der AfDInnerparteiliche Auseinandersetzungen und SpaltungThemen auf BundesebeneMerkmalsräume auf BundesebeneWahlergebnisse und parlamentarische RepräsentanzAfD dominierende neurechte parlamentarische KraftAfD in 14 LandtagenKommunalwahlen 2016AfD im Bundestag Wahl 2017Wähler*innen und WahlmotiveThemen der AfD in ParlamentenDie AfD im Landtag von Rheinland-Pfalz (17. Wahlperiode)1. Migration, Asyl, Flüchtlinge2. Innere Sicherheit, Polizei und Justiz3. Finanzen, Wirtschaft, Verkehr und Energie4. Familie, Frauen, Gender und Kinder5. Soziales, Arbeit, Gesundheit und Wohnen6. Haushaltspolitik Fragen, Kürzungen, Forderungen7. Jugendpolitik/-förderung8. Landesgesetze und Landtag9. Bundesrepublik, EU10. Medien11. Linksextremismus12. Kultur und Geschichte13. Schule und BildungDie AfD in kommunalen Parlamenten von Hessen und Niedersachsen1. Geflüchtete und Asyl2. Innere Sicherheit, Kriminalität und Extremismus3. Haushalt, Ausschüsse und Parlamentsbetrieb4. Kommunalentwicklung, Wohnen und Verkehr5. Soziales, Familie, Gender und Gesundheit6. Bildung, Schule, Kinder- und Jugendhilfe7. Kümmerer und Bürgerbeteiligung8. Umwelt, Energie und Klima9. Geschichte und KulturWahrnehmung der AfD und Umgang mit ihrLandtag Rheinland-PfalzKommunale EbeneResümee und AusblickNachwort Die AfD im Bundestag. Eine Zeitenwende?Von Konrad Schacht
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